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8 die Veräußerung und dingliche Belastung bebaubarer Grund- stücke bis 50.000 EUR, den Erwerb und Tausch von Grund- eigentum oder grundstücksgleichen Rechten, einschließlich der Ausübung von Vorkaufsrechten [...] chten im Wert bis zu 15.000 € im Einzelfall, die Zustimmung zur Veräußerung von Baugrund- stücken (Wohnbaugrundstücken), in den Fällen, in denen der Gemeinderat bereits durch Beschluss den Verkaufspreis [...] Straßen bitte freihalten Jeder Grundstückseigentümer oder -besitzer (Mieter, Pächter) wird gebeten, seine privaten Bäume, Hecken und Sträucher, die an der Grundstücksgrenze auf öffentliche Geh- und Radwege[mehr]

te ist bis zum Verlassen des Bades aufzubewahren. § 4 Zutritt (1) Der Besuch des Bades steht grundsätzlich jeder Person frei; für bestimmte Fälle können vom Badbetreiber Einschränkungen geregelt werden [...] reinigen. (5) Für Babys und Kleinkinder, welche noch nicht „trocken“ sind, ist aus hygienischen Gründen die Benutzung der Schwimmbecken nur mit entsprechend wasserdichten Schwimmwindeln gestattet. (6) [...] und werden nach den gesetzlichen Bestimmungen behandelt. § 6 Haftung (1) Der Betreiber haftet grundsätzlich nicht für Schäden der Nutzer. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche[mehr]

Bühne Ortsmitte Bühne Schlosshof Bühne Schlossgraben 18.00 Uhr Festeröffnung durch BM Kunkel (Grundschulchor/ Weinhoheiten) 18.30 Uhr Konzert Hohenloher Kultursommer Kam Brass Quintett 19.00 Uhr Konzert[mehr]

te ist bis zum Verlassen des Bades aufzubewahren. § 4 Zutritt (1) Der Besuch des Bades steht grundsätzlich jeder Person frei; für bestimmte Fälle können vom Badbetreiber Einschränkungen geregelt werden [...] reinigen. (5) Für Babys und Kleinkinder, welche noch nicht „trocken“ sind, ist aus hygienischen Gründen die Benutzung der Schwimmbecken nur mit entsprechend wasserdichten Schwimmwindeln gestattet. (6) [...] und werden nach den gesetzlichen Bestimmungen behandelt. § 6 Haftung (1) Der Betreiber haftet grundsätzlich nicht für Schäden der Nutzer. Dies gilt nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche[mehr]

Gemeinde Pfedelbach Hohenlohekreis Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Pfedelbach Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes [...] Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) und der Eigenbetriebsverordnung-HGB (EigBVO-HGB) auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs. (2) Das Stammkapital des Eigenbetriebs wird auf 250.000 [...] etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung unbeachtlich[mehr]

Feuersee bei den Glas- und Altkleidercontainern Wichtige Informationen zur Grundsteuererklärung Die Abgabefrist für die Grundsteuererklärung wird um drei Monate verlängert. Das haben die Finanzminister der Länder [...] Statt wie geplant zum 31. Oktober 2022, müssen die Eigentüme- rinnen und Eigentümer von Grundstücken ihre Erklärung (Grund- steuer B) nun bis zum 31. Januar 2023 beim Finanzamt abgeben. In Baden-Württemberg [...] Erinnerungen für die Grundsteuer B versendet das Finanzamt im ersten Quartal 2023. Private Eigentümerinnen und Eigentümer von land- und forstwirt- schaftlichem Besitz (Grundsteuer A) erhalten das Informations-[mehr]

abgegrenzt. Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden als Beauf- tragte der LUBW grundsätzlich erlaubt, Grundstücke ohne vorhe- rige Anmeldung zu betreten (§ 52 Naturschutzgesetz). Die Kar- tierenden [...] - und Beitragsfragen Persönliche Beratung In Öhringen in der Kultura, Herrenwiesenstraße 12: Grundsätzlich immer donnerstags von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr Für persönliche Beratungen ist eine vorherige T [...] muss-auch-unfähig-sein-sie-auszudrücken Teil 8!!! Rolf Millers 8. Programm! Spätestens mit „Kein Grund zur Veranlassung“ und „Tatsachen“ gelang der endgültige Durch- bruch – mit „Alles andere ist primär“[mehr]

von 1,4 Mio. € enthalten. Die Grundstückserlöse für Wohnbaugrundstücke sind mit 800.000 € veranschlagt. Im Wohnbaubereich werden vorwiegend Erlöse aus Grundstücksveräußerungen in den Baugebieten Win- dis [...] €. Diese ergeben sich durch die Veräußerung von Grund- stücken. Die Erträge sind der Saldo aus Verkaufserlös und dem Buchwert der verkauften Grundstücke. Gesamtfi nanzhaushalt Im Finanzhaushalt sind die [...] 13/2023 ♦ Seite 11 Freitag, den 31. März 2023 Als Grundstücksetat stehen insgesamt 2,5 Mio. € zur Verfügung, davon entfallen auf den allgemeinen Grunderwerb 1,1 Mio. €. Mit diesen Mitteln soll unter anderem[mehr]

Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 350 v.H., b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 350 v.H., 2. für die Gewerbesteuer [...] Die Gemeinde Pfedelbach erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden GrundbesitzGrundsteuer nach den Vorschriften des Grundsteuergesetzes. Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vor- schriften des Gewerbesteu [...] Hebesätze gelten erstmals für das Kalenderjahr 2021. § 4 GrundsteuerkleinbeträgeGrundsteuerkleinbeträge im Sinne des § 28 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag[mehr]

Straßensperrungen Halbseitige Straßensperrung der Adolzfurter Straße in Pfe- delbach-Windischenbach Aufgrund von Arbeiten an einem Kanal- und Wasseranschluss ist die Adolzfurter Straße in Windischenbach vom [...] Der Anliegerverkehr ist bis zur Absperrung zugelassen. Straßensperrungen in Pfedelbach-Oberohrn Aufgrund von Glasfaserausbauarbeiten werden folgende Straßen in Pfedelbach-Oberohrn ab dem 29.04. bis längstens [...] - und Beitragsfragen Persönliche Beratung In Öhringen in der Kultura, Herrenwiesenstraße 12: Grundsätzlich immer donnerstags von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr Für persönliche Beratungen ist eine vorherige T[mehr]